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Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung von LieberBiber.com

§ 1 Geltung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Die BobrDobr Ltd. stellen die Plattform www.lieberbiber.com (im Folgenden "LieberBiber") auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Wenn Sie sich auf www.lieberbiber.com registrieren, erklären Sie sich mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen und deren Einhaltung in ihrer jeweils gültigen Fassung einverstanden.

§ 2 Leistungsbeschreibung

Die Plattform LieberBiber richtet sich an alle Menschen, die Websiten, Links und Texte online speichern bzw. verwalten möchten.
Die Plattform LieberBiber wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. LieberBiber übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzern.

§ 3 Anmeldungspflicht

LieberBiber kann nur nach Anmeldung als Mitglied (Registrierung) genutzt werden. Mitglied kann werden, wer nach den Vorgaben des Anmeldeformulars wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person macht. Der Nutzer verpflichtet sich, diese Registrierungsdaten nach einer möglichen Änderung unverzüglich anzupassen. Das Mitglied hat die Nutzerdaten vor Dritten geheim zu halten. Sollte festgestellt werden, dass die Nutzerdaten nicht korrekt sind, besteht die Berechtigung, das Nutzerkonto zu sperren oder zu löschen. Die Mitgliedschaft ist personenbezogen und es darf pro Mitglied nur eine Mitgliedschaft bestehen.

§ 4 Datenschutz

LieberBiber achtet die Privatsphäre der Nutzer. Sämtliche datenschutzrechtliche Bestimmungen werden eingehalten. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben oder für unlautere Werbesendungen verwendet. Personenbezogene Daten, die bei der Anmeldung erhoben werden, werden lediglich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gespeichert und verarbeitet. Die Daten werden nicht an Dritte weitergeben, außer in den Fällen einer gesetzliche Verpflichtung. Weitere Informationen und Einzelheiten zum Datenschutz, die im Übrigen gelten, finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen.

§ 5 Nutzerkonto, Passwort und Sicherheit

Nach der Registrierung erhalten Sie ein Passwort und einen Nutzerkontonamen. Sie können selbst einen Mitgliedsnamen und ein Passwort (die Angabe eines Aliases bzw. Nicknamens anstelle Ihres bürgerlichen Namens ist möglich) bei der Registrierung wählen.
Sollten Dritte in den Besitz dieser Zugangsdaten gelangen oder sollten Sie Kenntnis von einer missbräuchlichen Nutzung Ihres Nutzerkontos oder Passwortes Kenntnis erlangen, so sind Sie verpflichtet, uns hierüber unverzüglich zu informieren und die Zugangsdaten zu ändern. Jedes Mitglied trägt für alle Handlungen, die unter Verwendung der Anmeldedaten - Passwort und Nutzernamen - vorgenommen werden, die volle Verantwortung.
Zu Ihrer eigenen Sicherheit müssen Sie sicherstellen, dass Sie sich nach jeder Nutzung Ihres Kontos aus dem Mitgliederbereich ausloggen.
LieberBiber haftet nicht für Schäden, die sich aus einem Verstoß gegen die genannten Verpflichtungen ergeben.

§ 6 Verantwortlichkeiten und Pflichten der Mitglieder

Die Nutzung der Plattform geschieht auf eigenes Risiko der Nutzer. Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Nachrichten, Daten, Texte, Links, Fotos, Grafiken, oder sonstige Materialien, die übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, die die Übermittlung der Daten vornimmt. Das bedeutet, dass der Nutzer die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt trägt, den er eingibt (Upload), veröffentlicht, oder auf sonstige Weise im Rahmen der Plattform weiterleitet.
Folgende Handlungen sind strikt untersagt:

  • Sich auf der Plattform als eine andere Person auszugeben, insbesondere auch als ein Vertreter, Mitarbeiter oder Moderator von LieberBiber;
  • Kopfzeilen zu fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen zu manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Dienste übertragen wird, zu verschleiern;
  • Persönliche Daten über andere Nutzer zu sammeln oder zu speichern;
  • Veröffentlichung der Kontaktinformationen einer anderen Person, einschließlich des Namens, der Adresse, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse;
  • Veröffentlichung von privatem E-Mail-Verkehr;
  • Veröffentlichung von beleidigenden, obszönen, verleumdenden, gewaltverherrlichenden, rassistischen oder aus anderen Gründen strafbaren Inhalten;
  • Veröffentlichung von geschütztem Material, ohne die Einwilligung des Rechteinhabers, zum Beispiel Texte, Fotos, Videos etc.;
  • Inhalte einzugeben, zu veröffentlichen oder per E-Mail auf sonstige Weise zu übertragen, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
  • Aufforderung anderer, die Forenbedingungen zu missachten;
  • Handlungen, die den technischen Ablauf der Plattform stören oder unterbrechen;
  • Wiedereröffnung von gelöschten Beiträgen oder Diskussionen.
Machen Dritte LieberBiber auf rechtswidrige Inhalte aufmerksam, so ist LieberBiber berechtigt, diese Inhalte unverzüglich und ohne vorherige Information des Nutzers zu löschen. LieberBiber ist zudem berechtigt, das entsprechenden Nutzerkonto zu sperren.
Soweit LieberBiber für die Abmahnung durch Dritte Kosten entstehen, hat der Nutzer LieberBiber hiervon freizustellen. Die Haftung von LieberBiber für behördliche Maßnahmen gehen zu Lasten des Nutzers, welcher für das behördliche Einschreiten verantwortlich ist.
LieberBiber behält sich vor, die Plattform ständig zu kontrollieren und Moderatoren einzusetzen. Die Moderatoren sind berechtigt, auf die Einhaltung der Netiquette hinzuwirken und Inhalte unverzüglich und ohne Rücksprache mit dem Nutzer zu löschen.
Die Nutzer sind sich bewusst, dass sie durch die Benutzung der Plattform ihrerseits Inhalten ausgesetzt sein können, welche beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist. Sollten einem Nutzer derartige Inhalte auffallen, ist er verpflichtet, LieberBiber hierüber unverzüglich zu informieren.
LieberBiber haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, welcher veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonst im Rahmen der Plattform übertragen wurde.
LieberBiber ist grundsätzlich berechtigt, Inhalte zu löschen oder innerhalb der Plattform zu verschieben oder an einem anderen Ort innerhalb der Dienste zu veröffentlichen.

§ 7 Urheberrecht

LieberBiber respektiert das geistige Eigentum Dritter. Sind Dritte der Ansicht, dass ihre Werke unberechtigt verwertet oder vervielfältigt wurden, so ist LieberBiber hierauf unverzüglich hinzuweisen. LieberBiber wird das betroffene Material für einen Zugriff durch Dritte sperren, soweit sich die Vorwürfe als berechtigt erweisen. LieberBiber weist darauf hin, dass bei rechtwidrigen Inhalten seitens des Websitebetreibers unverzüglich die Pflicht einer Überprüfung und Abstellung des rechtswidrigen Zustandes besteht, da ansonsten nach den gesetzlichen Vorschriften eine Verantwortlichkeit des Websitebetreibers in gleicher Weise wie des Störers besteht. LieberBiber wird Inhalte erst dann wieder freischalten, wenn der Nutzer nachweisen kann, dass der rechtswidrige Zustand beseitigt ist. Für derartige Beanstandungen können sich Nutzer an die E-Mail-Adresse datenschutz[at]lieberbiber[dot]com wenden.
Die Nutzer räumen durch die Veröffentlichung ihrer Beiträge LieberBiber an diesen ein Nutzungs- und Vermarktungsrecht ein, welches LieberBiber zur unbeschränkten Veröffentlichung, Vervielfältigung, Vermarktung und Verbreitung berechtigt. Das Urheberrecht des Nutzers bleibt hiervon unberührt.

§ 8 Keine kommerzielle Nutzung

Der Nutzer darf die Plattform nicht für eigene oder fremde kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es ihm nicht ausdrücklich von LieberBiber gestattet wurde.

§ 9 Haftung

Die Nutzung der Plattform erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. LieberBiber übernimmt keine Haftung für das unterbrechungsfreie, sichere und fehlerfreie Funktionieren der Plattform, bzw. für verloren gegangene Daten des Nutzers.
Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit infolge eines fahrlässigen oder vorsätzlichen Handelns von LieberBiber. Die Haftung nach gesetzlichen Vorschriften, deren Ausschluss verboten ist, bleibt unbenommen.
Die Haftung ist begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Dies gilt nicht für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Nutzer sind LieberBiber zum Ersatz der Kosten verpflichtet, welche LieberBiber infolge ihres rechtswidrigen Handelns entstehen. Hierzu gehören auch Rechtsberatungskosten.

§ 10 Speicherung der Daten

LieberBiber ist berechtigt, allgemeine Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Benutzung der Plattform aufzustellen. LieberBiber ist dazu berechtigt, nach eigenem Ermessen Ihr Nutzerkonto (oder Teile davon), Ihr Benutzerpasswort oder jede sonstige Benutzung der Services durch Sie zu beenden und Ihre personenbezogenen Daten zu sperren oder zu löschen, wenn Sie die Services längere Zeit nicht genutzt haben.
LieberBiber ist berechtigt, Verbindungsdaten sechs Monate nach dem Ende der Verbindung zu löschen. Bestandsdaten werden sechs Monate nach der Beendigung des Nutzungsverhältnisses gelöscht. Widerspricht der Kunde der Speicherung seiner Verbindungsdaten unter datenschutz[at]lieberbiber[dot]com , werden die Daten unverzüglich gelöscht, soweit nicht im Rahmen der gesetzlichen Bedingungen Aufbewahrungsfristen bestehen.

§ 11 Ausschlussfrist

Unbeschadet etwaiger kürzerer gesetzlicher Fristen müssen alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform innerhalb von sechs Monaten nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder sie sind für immer ausgeschlossen. Insoweit ist zu berücksichtigen, dass LieberBiber im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorschriften gehalten ist, Daten nach einem bestimmten Zeitablauf zu löschen.

§ 12 Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

LieberBiber behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Der Nutzer wird nach der Veröffentlichung neuer Allgemeiner Nutzungsbedingungen vor Betreten der Plattform auf diese hingewiesen. Die Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen tritt in Kraft, wenn der Nutzer dieser nicht innerhalb von einer Woche nach Einstellung der geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen und einer Änderungsmitteilung auf der Startseite der Plattform widerspricht.

§ 13 Beendigung der Mitgliedschaft

LieberBiber ist berechtigt, die Nutzung der Plattform jederzeit mit einer Frist von einer Woche per Mail sowie darüber bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ohne vorherige Abmahnung zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn der Nutzer gegen geltendes Recht oder diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstößt. Ihre personenbezogenen Daten werden dann unverzüglich von LieberBiber gelöscht.
LieberBiber ist Ihnen oder Dritten gegenüber nicht zum Ersatz eines eventuell durch Beendigung Ihrer Mitgliedschaft entstandenen Schadens verpflichtet.

§ 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie die Nutzung der Dienste bestimmen sich nach deutschem Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Für Streitigkeiten außer im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform und/oder dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind die für den Sitz von LieberBiber zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig, soweit es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann handelt oder der Nutzer keinen dauerhaften Wohnsitz in Deutschland hat.

§ 15 Salvatorische Klausel

Sofern Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sind, tritt an deren Stelle diejenige wirksame Regelung, die die Parteien bei Kenntnis der Unwirksamkeit der Bestimmungen vernünftigerweise gewählt hätten, um den Zweck ihrer Vereinbarungen zu erreichen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt von der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen unberührt.

Stand: Februar 2008